Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen, Verbraucherinformationen und Widerrufsbelehrung
der Hofbräuhaus Traunstein Josef Sailer KG


§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich
Auf das Vertragsverhältnis bei Bestellungen über unseren Online-Shop unter der URL http://www.hb-ts.de finden ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung.
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nicht gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des Öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen i.S.d. § 310 Abs. 1 BGB.
 
§ 2 Vertragsschluss
Die Darstellung der Waren in unserem Online-shop stellt kein bindendes Angebot dar. Es handelt sich vielmehr um eine Aufforderung an den Kunden, seinerseits ein verbindliches Angebot abzugeben.

Jede Bestellung der im elektronischen Warenkorb befindlichen Ware durch Klicken auf die Schaltfläche „jetzt kaufen“ stellt ein verbindliches Angebot des Kunden dar. Wir werden den Zugang dieser Bestellung des Kunden in Textform (etwa per E-Mail oder Telefax) bestätigen. Diese Bestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Das Vertragsverhältnis kommt vielmehr erst dadurch zustande, dass wir dem Kunden eine gesonderte Auftragsbestätigung übermitteln oder die bestellte Ware an den Kunden versenden. Wir sind berechtigt, ein verbindliches Angebot des Kunden innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Bestellung durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Versendung der bestellten Ware an den Kunden anzunehmen.
 

§ 3 Lieferung und Gefahrübergang
Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt im Rahmen der Zahlungsart „Vorkasse“ die vollständige Zahlung des Kaufpreises nach Vertragsschluss voraus. Im Übrigen wird der Liefertermin bei Beginn des Bestellvorganges auf der jeweiligen Angebotsseite im Online-Shop angegeben. Die Lieferung erfolgt an die von dem Kunden angegebene Lieferanschrift. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe an den Kunden auf diesen über. Gleiches gilt, wenn der Kunde in Verzug der Annahme gerät.
 
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

§ 5 gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen. Auch im Falle von Sach- oder Rechtsmängeln gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen. 

§ 6 Zahlungsbedingungen, Zahlungsarten und Versandkosten
Unsere Kaufpreise gelten einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich Fracht-, Liefer- und Versandkosten. Der Kaufpreis ist ohne Abzug sofort nach vertragsgerechter Lieferung fällig. Fracht-, Liefer- und Versandkosten erheben wir nur dann, wenn diese bei Beginn des Bestellvorganges auf der jeweiligen Angebotsseite im Online-Shop angegeben sind, in der dort angegebenen Höhe. Wir akzeptieren die bei Beginn des Bestellvorganges auf der jeweiligen Angebotsseite im Online-Shop angebotenen Zahlungsarten.

§ 7 Widerrufsrecht
Dem Kunden steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Der Kunde trägt im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren an uns.


Widerrufsbelehrung:

Widerrufsrecht 
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Hofbräuhaus Traunstein Josef Sailer KG, Hofgasse 6, D-83278 Traunstein, Telefon: +49 861 9 88 66-0 Telefax: +49 861 9 88 6-0 E-Mail: shop@hb-ts.de vertreten durch die persönlich haftenden Gesellschafter Maximilian Sailer) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das der Ware beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an [hier sind gegebenenfalls der Name und die Anschrift der zur Entgegennahme der Waren ermächtigten Person einzufügen] zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden
 Sie es zurück.)

An


Hofbräuhaus Traunstein Josef Sailer KG
Hofgasse 6
D-83278 Traunstein

Telefon: +49 861 9 88 66-0
 / Telefax: +49 861 9 88 66-0

E-Mail: shop@hb-ts.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*) / erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

_______________
(*) Unzutreffendes streichen.
Download: Muster-Wirderrufsformular als PDF


§ 8 anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.


Weitergehende Verbraucherinformationen

1. Impressum, Haftung und Datenschutzhinweise

a.) Angaben zum Diensteanbieter gemäß § 5 TMG

Hofbräuhaus Traunstein Josef Sailer KG

Hofgasse 6
D-83278 Traunstein


Telefon: +49 861 9 88 66-0

Telefax: +49 861 9 88 66-0

E-Mail: shop@hb-ts.de

Registereintragung: 

Handelsregister Registergericht: Amtsgericht Traunstein 

Registernummer: HRA 1922

Die Hofbräuhaus Traunstein Josef Sailer KG wird vertreten durch die Geschäftsführer Maximilian Sailer und Josef P. Schumacher.

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 131 546 072

Inhaltlich verantwortlicher für journalistisch-redaktionell gestaltete Angebote nach § 55 Abs. 2 RStV: Frau Katharina Pentz, Hofgasse 6, 83278 Traunstein


b.) Haftung

Haftung für Inhalte Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte der Internetseiten unter der URL http://www.hb-ts.de kann trotz größtmöglicher Sorgfalt nicht garantiert werden. Wir sind für eigene Inhalte auf diesen Internetseiten daher ausschließlich nach den gesetzlichen Bestimmungen verantwortlich. Wir sind hingegen nicht verpflichtet, uns übermittelte oder von uns gespeicherte fremde Inhalte zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit Dritter hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung von Inhalten nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Sobald uns Rechtsverletzungen bekannt werden, werden wir die hiervon betroffenen Inhalte umgehend entfernen. Haftung für Links Unsere Internetseiten enthalten gegebenenfalls Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb wird für diese fremden Inhalte auch keine Haftung übernehmen. Verantwortlich für die Inhalte der verlinkten Seiten ist ausschließlich der jeweilige Anbieter oder Betreiber der verlinkten Seiten. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen. Urheberrecht Die Inhalte und Werke auf diesen Seiten sind urheberrechtlich geschützt. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht durch uns erstellt wurden, werden die Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Bei Bekanntwerden von Urheberrechtsverletzungen werden wir die betroffenen Inhalte umgehend entfernen.


c.) Datenschutzhinweise
Allgemeine Hinweise: Die Nutzung dieser Seiten ist grundsätzlich ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit der Webserver beim Besuch der Seiten oder beim Abruf von Dateien über diese Vorgänge Protokollinformationen (z.B. Browsertyp/ -versionverwendetes Betriebssystem, Referrer-URL (die zuvor besuchte Seite), Hostname des zugreifenden Rechners (IP Adresse) und Uhrzeit der Serveranfrage) in den technisch unvermeidlichen Serverstatistiken sammelt, handelt es sich hierbei nicht um personenbezogene Daten des Nutzers. Es ist nicht möglich, die hierbei erfassten Daten einer bestimmten natürlichen Person zuzuordnen. Sämtliche dieser Daten werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet. Soweit auf diesen Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder Email-Adressen für Bestellungen) erhoben werden, erfolgt dies stets auf freiwilliger Basis. Eine automatische Erhebung personenbezogener Daten findet nicht statt. Der Nutzer muss personenbezogene Daten selbst eingeben. Eine Verarbeitung und eine Weitergabe dieser personenbezogenen Daten an Dritte erfolgen nur, soweit dies zur Durchführung des Vertragsverhältnisses zwischen uns und dem Kunden notwendig ist oder soweit wir zur Weitergabe gesetzlich verpflichtet sind. Die Daten werden daher ggf. an das mit der Auslieferung beauftragte Versandunternehmen sowie ggf. an das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut bzw. Zahlungsdienstleister weitergegeben. Eine darüber hinausgehende Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt ohne Zustimmung des Kunden nicht. Auf unseren Seiten werden teilweise sogenannte Cookies eingesetzt. Hierbei handelt es sich um Datensätze, die vom Webserver an den Webbrowser des Nutzers gesandt und dort für einen späteren Abruf gespeichert werden. Ob Cookies gespeichert werden können, kann der Nutzer selbst bestimmen, indem er seinen Webbrowser in der Weise einstellt, dass er vor dem Speichern von Cookies informiert wird und eine Speicherung erst dann erfolgt, wenn er dies ausdrücklich akzeptiert. Die Verwendung von Cookies auf unseren Seiten erfolgt ausschließlich zu dem Zweck, Informationen über die Nutzung unserer Seiten zu erhalten sowie zu statistischen Zwecken. Die Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten. Eine Zusammenführung mit etwaigen vom Nutzer zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten erfolgt nicht. Der Nutzer kann eine einmal im Rahmen der Dateneingabe erteilte Einwilligung zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Jeder Nutzer hat zudem ein Auskunftsrecht, welches sich auf die zu seiner Person gespeicherten Daten bezieht (einschließlich Herkunft und Empfänger dieser Daten sowie den Zweck der Datenverarbeitung). Eine entsprechende Anfrage und ein entsprechender Widerruf der Einwilligung kann jederzeit an unsere oben unter „Impressum“ genannte Adresse gerichtet werden. Gleiches gilt für etwaige Fragen zu diesen Datenschutzhinweisen. Besondere Hinweise zur Nutzung von Google Analytics: Unsere Seiten benutzen Google Analytics, einen Webanalysedienst, welcher detaillierte Statistiken über die Nutzer einer Webseite erstellt und hierzu Informationen über die benutzten Suchmaschinen, die benutzten Suchbegriffe, die verwendeten Sprachen, die Herkunft des Nutzers nach Staaten, die verwendeten Browser und ihre Plugins, die Referrer, die Aufenthaltsdauer, die Einstiegsseiten, die Ausstiegsseiten, die Abbruchquoten sowie die IP-Adresse und weitere Informationen verwendet. Google Analytics verwendet dabei Cookies, welche eine Analyse der Nutzung unserer Seiten durch den Nutzer ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung unserer Seiten werden an unserem Server weitergeleitet und dort gespeichert. Die IP-Adresse des Nutzers wird jedoch sofort nach der Verarbeitung und vor deren Speicherung anonymisiert. Eine Weitergabe der durch Piwik genutzten Daten an Dritte erfolgt dabei nicht.

Der Nutzer kann die Verwendung der Daten durch eine entsprechende Einstellung in seinem Browser verhindern. Hierdurch können jedoch gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen unserer Seiten vollumfänglich genutzt. Wenn der Nutzer mit der Erhebung, Speicherung und Auswertung der Daten nicht einverstanden ist, kann er der Erhebung, Speicherung und Auswertung durch das Klicken auf die nachfolgende Schaltfläche jederzeit widersprechen. In diesem Fall wird im Browser des Nutzers ein sogenannter Opt-Out-Cookie abgelegt, was zur Folge hat, dass Piwik keinerlei Daten über die aktuelle Sitzung erhebt. Wenn der Opt-Out-Cookie später gelöscht wird - etwa durch das Löschen von Cockies im Browser des Nutzers - so muss er danach ggf. erneut vom Nutzer aktiviert werden, um eine Erhebung, Speicherung und Auswertung von Daten durch Piwik zu verhindern.
Widerspruch:


2. Sprache 


Ausschließliche Vertragssprache ist Deutsch.


3. Zustandekommen des Vertrages


Das Vertragsverhältnis kommt nach Maßgabe unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande. Diese Bedingungen können oben unter dem Punkt „Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung“ eingesehen werden.


4. Korrektur von Eingabefehlern


Der Kunde hat vor Abgabe seines Angebotes die Möglichkeit, durch Prüfung seiner Angaben auf der letzten Seite des Bestellvorganges mit der Überschrift „Bestellübersicht“ etwaige Eingabefehler festzustellen und über die „zurück“ - Funktion in seinem Web-Browser zu berichtigen.


5. Speicherung und Zugänglichkeit des Vertragstextes


Der Kunde kann den Vertragstext und damit die kompletten Vertragsdaten bei Abgabe seines Angebotes auf der letzten Seite des Bestellvorganges mit der Überschrift „Bestellübersicht“ speichern, indem er in seinem Browser den Menüpunkt „Datei“ und sodann die Funktion „Speichern unter“ anklickt. Der Vertragstext kann ausgedruckt werden, indem der Kunde in seinem Browser den Menüpunkt „Datei“ und anschließend die Funktion „Drucken“ anklickt. Der Vertragstext wird von uns gespeichert und kann von dem Kunden jederzeit auf Wunsch eingesehen werden oder ihm per Email kostenlos übermittelt werden. Darüber erhält der Kunde nach Vertragsschluss automatisch eine E-Mail mit den Bestelldaten.


6. Wesentliche Merkmale der Ware und weitere Kosten

Die wesentlichen Merkmale der Ware sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote können auf der jeweiligen Angebotsseite im Online-Shop über einen dortigen Link eingesehen werden. Gleiches gilt für die Einzelheiten hinsichtlich des Gesamtpreises der Ware einschließlich aller damit verbundenen Preisbestandteile sowie aller über uns abgeführten Steuern, der Fracht-, Liefer- und Versandkosten sowie der Lieferung oder Erfüllung. Die Fälligkeit des Kaufpreises richtet sich nach den Regelungen in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese können oben unter dem Punkt „Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung“ eingesehen werden.


7. Verhaltenskodizes 


Wir unterliegen keinen besonderen Verhaltenskodizes.


8. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht


Die Haftung und die Gewährleistung richten sich nach den Regelungen in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese können oben unter dem Punkt „Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung“ eingesehen werden.


9. Lieferung und Lieferbeschränkungen 


Soweit wir grundsätzlich oder in Einzelfällen bestimmte Lieferorte nicht beliefern, weisen wir auf diesen Umstand bei Beginn des Bestellvorganges auf der jeweiligen Angebotsseite im Online-Shop hin.

Unsere Lieferungen erfolgen durch:
Hofbräuhaus Traunstein Josef Sailer KG
, Hofgasse 6, 
D-83278 Traunstein


10. Akzeptierte Zahlungsarten


Die von uns akzeptierten Zahlungsarten (PayPal und Kreditkarte) werden bei Beginn des Bestellvorganges auf der jeweiligen Angebotsseite im Online-Shop über einen dortigen Link angegeben.


11. Anwendbares Recht 


Gemäß unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.


12. Hinweise zum Jugendschutz


Nach § 9 des Jugendschutzgesetzes dürfen Branntwein, branntweinhaltige Getränke oder Lebensmittel, die Branntwein in nicht nur geringfügiger Menge enthalten, an Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren und andere alkoholische Getränke (z.B. Bier) an Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren in der Öffentlichkeit weder abgegeben noch darf ihnen der Verzehr gestattet werden. Wir geben solche Produkte ausschließlich unter Einhaltung dieser Vorschriften ab.


13. Hinweise zum Mindesthaltbarkeitsdatum 


Hinweise zum Mindesthaltbarkeitsdatum der Ware befinden sich auf einem an der Ware angebrachten Etikett.


14. Hinweise zur Batterieentsorgung


Kunden sind auch als Endverbraucher zur ordnungsgemäßen Entsorgung gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet. Schadstoffhaltige Batterien dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Kunden können Batterien nach Gebrauch an uns oder in den dafür vorgesehenen Rücknahmestellen (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Kunden können Batterien auch über die in der Nr. 1 „Impressum“ dieser Informationen mitgeteilte Anschrift an uns unentgeltlich zurücksenden, wobei wir anfallendes Porto erstatten werden. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen. Das chemische Symbol für Cadmium: „Cd“, Quecksilber: „Hg“ oder Blei: „Pb“ wird unter dem Zeichen abgebildet. Schadstoffhaltige Batterien sind Batterien, die mehr als 0,0005 Gewichtsprozent Quecksilber, mehr als 0,002 Gewichtsprozent Cadmium oder mehr als 0,004 Gewichtsprozent Blei enthalten.


Stand: 01.03.2015